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Internationales Bildungs- und Begegnungswerk in Dortmund

Hochrangige Delegation aus Belarus mit dem IBB Dortmund im Kanzleramt

Hochrangige Delegation aus Belarus mit dem IBB Dortmund im Kanzleramt

Zu einem Erfahrungsaustausch über die Umsetzung der Agenda-2030-Ziele für eine nachhaltige Entwicklung ist eine hochrangig besetzte Delegation mit drei stellvertretenden Ministern aus Belarus vom 28. Januar bis 1. Februar 2018 in Berlin. Das IBB Dortmund hat das anspruchsvolle Besuchsprogramm im Rahmen des Förderprogramms Belarus gemeinsam mit der UNDP-Vertretung in Minsk und der belarussischen Botschaft in Berlin organisiert. Gestern war die Delegation, angeführt von Marianna Schtschotkina, Nationale Koordinatorin für die Erreichung der globalen Nachhaltigkeitsziele in der Republik Belarus, zu Gast im Bundeskanzleramt und im Deutschen Bundestag.

Belarus verfolgt seine Nationale Nachhaltigkeitsstrategie zielstrebig und hat die Nachhaltigkeitspolitik institutionalisiert. Seit Mai 2017 koordiniert Marianna Schtschotkina, stellvertretende Vorsitzende des Rates der Republik, einen Nationalen Nachhaltigkeitsrat, in dem alle Ministerien und nationale Behörden sowie die sechs Regionen und die Stadt Minsk vertreten sind.

Aktuelle Fragen lauten, wie die Nachhaltigkeitsziele effektiv erreicht werden können. In Berlin signalisierte die Delegation auch Interesse und Offenheit für eine Intensivierung der Kontakte zwischen Belarus und Deutschland.

Das Foto zeigt die Delegation aus Belarus in einer Seminarsituation in einem Raum im Bundeskanzleramt in Berlin.

Erfahrungsaustausch im Bundeskanzleramt über die Frage: Wie gelingt die Koordination der deutschen Nachhaltigkeitspolitik?

Im Bundeskanzleramt trafen die zehn Gäste aus Belarus auf Dr. Joachim Bertele, zuständig für Außenpolitik, Sicherheitspolitik und Globale Fragen, und Dr. Stefan Bauernfeind, Referatsleiter nachhaltige Entwicklung. Dort ging es um Ziele und Funktionen der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Anschließend traf die Delegation im Deutschen Bundestag auf die Vizepräsidentin des Parlaments, Petra Pau. Dort stand die Frage im Mittelpunkt, welche Rolle die Parlamente für die Nachhaltigkeitsziele spielen. Die Delegation signalisierte auch hier Interesse an einer interparlamentarischen Zusammenarbeit. Insbesondere der Umbau der Wirtschaft durch die  Digitalisierung biete Politikfelder, die sich für eine bilaterale Zusammenarbeit  anbieten.

Am Montag hatte die Delegation Germanwatch e. V., das Bundesumweltministerium, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besucht. Zusätzlich gab es ein Treffen mit Staatssekretär Thorben Albrecht im Ministerium für Arbeit und Soziales, an dem Marianna Schtschotkina sowie die beiden stellvertretenden Minister für Wirtschaft sowie Arbeit und Soziales, der belarussische Botschafter Denis Sidorenko und Dr. Astrid Sahm, Geschäftsführerin des IBB Dortmund, teilgenommen hatten. Der Botschafter sowie Botschaftsrat Aleksej Barbuk begleiten die Delegation bei ihrem Besuchsprogramm in Berlin.

Im Bundesumweltministerium sprach die Delegation eine Einladung aus, die gern angenommen wurde: Zum Regionalen Forum der nationalen Nachhaltigkeitskoordinatoren am 21. und 22. Februar 2018 in Minsk wird ein Vertreter des Bundesumweltministeriums reisen. Angetan war die Delegation von den vielschichtigen Möglichkeiten des Staates, in der Beschaffungswirtschaft Akzente für eine nachhaltige Entwicklung zu setzen.

Am heutigen Mittwoch wird das Programm fortgesetzt: Nach einem Gedankenaustausch mit dem Deutschen Rat für Nachhaltige Entwicklung steht ein Besuch im Auswärtigen Amt an. Botschafter Andreas Peschke und Dr. Christophe Eick diskutieren mit den Gästen über die Agenda 2030 als Thema der deutschen Außenpolitik. Zum Abschluss des anspruchsvollen Programms stehen ein Gespräch mit dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung und mit der Stiftung 2 Grad – Deutsche Unternehmer für Klimaschutz auf dem Programm.

Zur Delegation aus Belarus gehören: Die Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Republikrates für Gesetzgebung, die Gruppenleiterin der Nationalversammlung für die Erreichung der Nachhaltigkeitsziele, Alla Bodak, Mitglieder des Rates für nachhaltige Entwicklung, Vertreter des Außenministeriums und die Leiterin des UNDP-Projekts.

Die Studienreise findet im Rahmen des Förderprogramms Belarus der deutschen Bundesregierung in Kooperation mit dem UNDP-Projekt „Unterstützung der nationalen Koordinatorin für die Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung und Stärkung der Rolle des Parlaments bei der Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung“ statt.

Weitere Informationen über das Förderprogramm Belarus finden Sie hier.